Allgemeine Geschäftsbedingungen eputime

gültig ab 29.Dezember 2010

Allgemeines, Kosten, Begriffsbestimmungen

Die everbill GmbH („Anbieter“) betreibt die Plattform eputime.com.

Leopoldsgasse 6-8/15
A-1020 Wien
Tel.: +43 (0)1 / 522 53 03
Fax: +43 (0)1 / 715 34 42


Informationen, Datenauskünfte und Beschwerden: info@eputime.com
Kammerzugehörigkeit: Mitglied der Wirtschaftskammer Österreich,
Fachgruppe: Unternehmensberatung und Informationstechnologie
Berufsgruppe: IT-Dienstleistungen
UID ATU 673 181 55
DVR: 3004459
Gewerberechtliche Vorschriften: Gewerbeordnung: www.ris.bka.gv.at
FN 382303k
Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien
Freiwilliger Verhaltenskodex: www.guetezeichen.at
Geschäftsführer: Harald Trautsch
www.eputime.com

Aufsichtsbehörde: Magistratisches Bezirksamt des II Bezirkes, Magistratisches Bezirksamt des III Bezirkes

eputime.com ist ein Online-Dienst, der Unternehmer bei projektbezogener Zeiteinteilung, -messung, -aufzeichnung, -abrechnung und der Erstellung von daraus ableitbaren Arbeitsberichten und Statistiken unterstützt. Bevor Sie diesen Dienst nutzen, sollten Sie diese Nutzungsbedingungen sorgfältig lesen. Die Nutzung des Dienstes setzt voraus, dass Sie diesen Nutzungsbedingungen zugestimmt haben.
Nutzer sind diejenigen, die mit dem Anbieter einen Vertrag über die Nutzung des Dienstes abgeschlossen haben.
Einzelpersonen können eputime kostenfrei nutzen. Jede weitere Person der selben Usergruppe zahlt 4 Euro pro Monat (zzgl. USt).


Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Sie gelten für alle Leistungen im Rahmen des Dienstes. Anbieter des Dienstes ist die everbill GmbH, Leopoldsgasse 6-8/15, A-1020 Wien, Österreich.
Der Anbieter ist berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Nach Veröffentlichung einer Änderungsmitteilung besitzt der Nutzer ein außerordentliches Kündigungsrecht. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen den Änderungen schriftlich widerspricht.

Die Vertragsdaten werden zur Faktuierung gespeichert und sind jederzeit für den Kunden per Login einsehbar.

Nutzungsvoraussetzungen

Die Nutzung des Dienstes ist nur juristischen Personen oder natürlichen Personen über 18 Jahren gestattet. Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Ist der Kunde Unternehmer (gem. §1 KSCHG), so ist ein Rücktritt/Widerruf ausgeschlossen. Der Nutzer verpflichtet sich im Rahmen der Anmeldung zum Dienst nur wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person und ggf. zu seinem Unternehmen zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten.
Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer über die Nutzung des Dienstes kommt mit der Anmeldung durch den Nutzer zustande. Der Vertrag über die Nutzung von kostenpflichtigen Diensten kommt mit der Bestellung eines kostenpflichtigen Leistungspakets durch den Nutzer zustande.

Leistungsumfang

Der Anbieter ist bemüht das Internetangebot 24 Stunden an 7 Tagen der Woche bereitzustellen. Der Anbieter sichert dem Nutzer gegenüber eine Erreichbarkeit des Portals von 98% im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht über das Internet zu erreichen sind.
Geplante oder notwendige Wartungsarbeiten, die zu Ausfallzeiten führen und vorher als Wartungsfenster kommuniziert wurden, werden als verfügbar gewertet.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, seine Leistungen zu modifizieren oder zu verbessern. Bei Einschränkungen des Leistungsumfanges besitzt der Nutzer ein außerordentliches Kündigungsrecht. Werden Dienstleistungen kostenlos bereitgestellt, so ist der Anbieter berechtigt diese fristlos und ohne Vorankündigung wieder einzustellen. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch kann dadurch nicht begründet werden. Eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet erlaubt es dem Anbieter außerordentlich zu kündigen, wenn es für den Anbieter dadurch unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise im Rahmen des Vertragszwecks zu erbringen.

Zahlungsbedingungen

Sämtliche vom Anbieter angegebenen Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die vereinbarten Grundentgelte sind gemäß vertraglicher Vereinbarung jeweils einen Monat im Voraus zahlbar und werden mit Zugang der Rechnung fällig. Die Verrechnung erfolgt in Euro.
Der Nutzer ermächtigt den Anbieter, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Nutzer zu benennenden Kontos einzuziehen. Bei Rücklastschriften ist der Anbieter berechtigt eine Bearbeitungsgebühr von pauschal 20,00 € pro Lastschrift zu berechnen.
Die Aufrechnung mit bestrittenen und nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen sowie die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Nutzer aufgrund von Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen. Zahlungen werden immer auf die älteste offene Forderung angerechnet.
Es ist dem Nutzer nicht gestattet die Beschränkungen des kostenlosen Accounts z.B. durch Mehrfachregistrierung zu umgehen.

Vertragsdauer und Kündigung

Sofern nicht anderweitig im Leistungsvertrag vereinbart, beginnen die Verträge mit Datum der ersten Erfüllungshandlung; die Verträge werden mit unbestimmter Dauer geschlossen und können von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von 7 Tagen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund (außerordentliche Kündigung) bleibt hiervon unberührt.
Der Widerruf der Einzugsermächtigung kommt einer Kündigung aus wichtigem Grund gleich. Die Kündigung kann online im Portal oder per Email erfolgen und wird mit Zugang wirksam. Bereits gezahlte Entgelte werden nicht zurückerstattet.

Mitwirkungs- und Nutzerpflichten

Der Nutzer ist verpflichtet, für eine entsprechende Deckung auf das von ihm in der Lastschrifteinzugsermächtigung angegebene Konto zu sorgen.
Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm gemachten Datenangaben richtig und vollständig sind. Er sichert auch zu, dass er die Leistungen vom Anbieter nicht als Verbraucher bezieht. Er verpflichtet sich, den Anbieter jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten (insbesondere über die Änderung der Daten zum Bankkonto des Nutzers) zu unterrichten.
Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter aus der Verletzung ihrer Schutzrechte durch die vom Nutzer über das Internet dargebotenen bzw. übermittelten Inhalte frei. Die Freistellung erfolgt in der Weise, dass der Nutzer dem Anbieter den gesamten durch die Inanspruchnahme seitens des Dritten entstandenen Aufwand der Rechtsverteidigung zu ersetzen hat.

Pflichten des Nutzers

Der Nutzer hat die für Ihn eingerichteten Zugangsdaten und Passwörter geheim zu halten. Der Nutzer haftet für die unbefugte oder missbräuchliche Nutzung der Zugangsdaten, sofern er dies zu vertreten hat.

Haftung des Nutzers

Der Nutzer haftet für alle Schäden und Rechtsfolgen, die dem Anbieter oder ihren Erfüllungsgehilfen durch eine missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung des Portals entstehen.

Haftung

Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzungen aus Schuldverhältnis und wegen unerlaubter Handlung können gegenüber dem Anbieter und deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen nur insoweit geltend gemacht werden, soweit vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln nachgewiesen werden kann.
Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt, insbesondere der Ausfall oder die Überlastung von globalen Kommunikationsnetzen, hat der Anbieter nicht zu vertreten. Der Nutzer kann aus diesem Grund keine Minderung seiner Leistungspflicht reklamieren. Der Anbieter haftet nicht für die über seine Dienste publizierten Informationen. Für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität ist der Absender verantwortlich. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die kundenseitig aufgrund mangelnder Sicherungsvorkehrungen bei der Datenübermittlung entstehen können.
Der Anbieter haftet nicht für die steuerliche und rechtliche Ordnungsmäßigkeit der durch den Nutzer erstellten Dokumente.
Der Anbieter erstellt regelmäßig Datensicherungen. Der Anbieter ergreift alle angemessenen wirtschaftlich vertretbaren Maßnahmen, um die Datensicherheit der gespeicherten Information sicherzustellen. Weiterhin übernimmt der Anbieter keine Haftung aller Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden oder für entgangenen Gewinn. Eine mögliche Schadenersatzpflicht wird in der Höhe der Monatsgebühr beschränkt. Schadensersatzansprüche des Nutzers verjähren nach einem Jahr nach ihrem Entstehen. Diese Verkürzung gilt nicht, wenn der Anbieter grob fahrlässig oder mit Vorsatz gehandelt hat.

Änderung oder Beendigung von Funktionen

Die Funktionen von eputime entwickeln sich fort und können sich daher optisch, technisch, inhaltlich oder in sonstiger Weise verändern. Der Anbieter kann daher von Zeit zu Zeit die Funktionen erweitern, ändern oder entfernen. Zudem kann es beispielsweise aus sicherheitsrelevanten, technischen, wirtschaftlichen, rechtlichen oder regulatorischen Gründen erforderlich sein, Funktionen zeitweilig oder auf Dauer abzuschalten.

Vertragsschluss, Widerrufsrecht

Der Antrag des Nutzers auf Abschluss des beabsichtigten Vertrages besteht entweder in der Übermittlung des online erstellten Auftragsformulars in schriftlicher Form an den Anbieter oder aber in der Absendung einer elektronischen Erklärung soweit dies im Einzelfall angeboten wird. Der Nutzer hält sich an seinen Antrag für 14 Tage gebunden. Der Vertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Annahme des Kundenantrags durch den Anbieter oder mit der ersten vom Anbieter vorgenommenen Erfüllungshandlung zustande.

Datenschutz

Personenbezogene Daten werden nur erhoben falls dies für die Nutzung erforderlich ist. Die personenbezogenen Daten werden streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Der Nutzer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Während der Benutzung des Internetangebots werden automatisch Daten für anonymisierte Analyse und statistische Zwecke gesammelt. epuntime verwendet Google Analytics.
Dem Kunden steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
Soweit nichts anderes vereinbart wurde, gestattet der Nutzer die Kommunikation per Telefax und per E-Mail. Trotz aller Sorgfalt können bei der Kommunikation per E-Mail Computerviren o.ä. übertragen werden. Der Nutzer hat entsprechende Sicherungsvorkehrungen zu treffen, um Schäden an seine Systeme zu verhindern. Sofern die E-Mail nicht elektronisch signiert ist, ist nicht 100% sichergestellt, dass die E-Mail tatsächlich vom Absender stammt, der angegeben ist, bzw. auf dem Übertragungswege unverändert geblieben ist. E-Mails und Telefaxe können durch Dritte mitgelesen werden. Dieses Risiko kann durch Verschlüsselung gemindert aber nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Dies nimmt der Nutzer in Kauf.

Unser Webshop verwendet „Cookies“, das sind sehr kleine Dateien, um Sie während Ihres Online-Besuchs im Shop identifizieren und den Komfort des Besuchers zu erhöhen. Unsere Cookies sind nur Textdateien, die nach Ihrem Besuch bei uns gelöscht werden. Sie können die Annahme von „Cookies“ verweigern, allerdings kann dann die reibungslose Funktion unserer Seite nicht gewährleistet werden. Cookies enthalten keine personenspezifischen Daten und sind nicht gefährlich für den Besucher.

Erfüllungsort

Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag ist der Sitz unserer Firma.

Vertragssprache

Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in deutscher Sprache angeboten.

Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen (24 Monate ab Kontoaktivierung). Kommt eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug), hat der eputime-Kunde Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung). Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.

Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Für Streitigkeiten aus dem Vertrag wird, sofern der Vertragspartner Unternehmer ist, unser Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart.

Die Vertragspartner vereinbaren, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendung österreichischen materiellen Rechts. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen.
Wir erkennen den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Schlichtungsstelle an. Bei weiteren Fragen zum Thema Streitschlichtung wenden Sie sich bitte an unser Service: info@eputime.com oder den Internet Ombudsmann unter: www.ombudsmann.at.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Stand: 9. Juli 2014